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    Politik in Blomberg.

    Informationen zu Wahlen, Lokalpolitik & Co.

Ortsrecht

Kämmerei und Finanzen

  1. Satzung über die Abfallentsorgung
  2. Gebührensatzung über die Abfallentsorgung
  3. Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung
  4. Satzung zur 2. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung
  5. 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Blomberg vom 14.11.2006
  6. 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Blomberg vom 19.12.2008
  7. 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Blomberg vom 17.12.2010
  8. 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Blomberg vom 12.11.2015
  9. Hundesteuersatzung der Stadt Blomberg
  10. Satzung zur 1. Änderung der Hundesteuersatzung
  11. Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Blomberg vom 26.06.2001 vom 20.10.2011
  12. Satzung zur 3. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Blomberg vom 26.06.2001 vom 19.12.2014
  13. Vergnügungssteuersatzung der Stadt Blomberg
  14. 1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Blomberg vom 15.12.2006
  15. Satzung zur 2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Blomberg vom 14.11.2006 vom 19.12.2014
  16. Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
  17. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsschule im Primärbereich
  18. Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 11. Mai 2005 vom 28.09.2015
  19. Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 14.04.2016
  20. Satzung des Abfallwirtschaftsverbandes Lippe
  21. Satzung des Schulverbandes Pestalozzischule Blomberg

Senioren, Jugend und Soziales

  1. Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften
  2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften
  3. Benutzungsordnung für die Obdachlosenunterkünfte der Stadt Blomberg
  4. Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Blomberg vom 20. November 1995
  5. Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Blomberg
  6. Satzung über die Unterhaltung und Einrichtung von Übergangsheimen für Aussiedler
  7. Gebührensatzung über die Benutzung von Übergangsheimen und sonstigen Notunterkünften der Stadt Blomberg durch Aussiedler
  8. Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung von Übergangsheimen und sonstigen Notunterkünften der Stadt Blomberg durch Aussiedler
  9. Satzung über die Unterhaltung und Errichtung von Übergangsheimen für ausländische Flüchtlinge
  10. Gebührensatzung über die Benutzung von Übergangsheimen und sonstigen Notunterkünften der Stadt Blomberg durch ausländische Flüchtliche
  11. Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung von Übergangsheimen und sonstigen Notunterkünften der Stadt Blomberg durch ausländische Flüchtlinge
  12. Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Blomberg vom 14.02.2007
  13. Geschäftsordnung des Behindertenbeirates in der Stadt Blomberg vom 05.04.2006
  14. Richtlinien der Stadt Blomberg zur Ausführung der Regelungen des Härtefallfonds des Landes NRW "Alle Kinder essen mit" vom 08.12.2015

Bauen und Stadtentwicklung

  1. Satzung über die Bestimmung des zuständigen Ratsausschusses für Aufgaben nach dem Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (Denkmalschutzgesetz NW-DSchG NW)
  2. Satzung der Stadt Blomberg über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach den §§ 135 a - 135 c BauGB
  3. Satzung über die Erhebung von Erschließungskostenbeiträgen in der Stadt Blomberg
  4. Ablösungsbestimmungen
  5. Satzung der Stadt Blomberg zur Gestaltung, zum Schutz und zur Erhaltung des Orts-, Straßen- und Altstadtbildes für den Bereich der Kernstadt Blomberg - Gestaltungssatzung -
  6. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Blomberg vom 21.03.2013
  7. Satzung der Stadt Blomberg über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW) - Stellplatzsatzung -
  8. Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Blomberg - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -
  9. Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Blomberg - Baumschutzsatzung - mit den hierzu ergangenen Änderungen
  10. Benutzungs- und Gebührenordnung zum Betrieb der Deponie für Bodenaushub mit Müllumschlagstelle "Hohedömsen" (PDF)
  11. Anpassung der Öffnungszeiten und des Gebührentarifes zum Betrieb der Deponie für Bodenaushub mit Müllumschlagstelle "Hohedömsen"
  12. Erhaltungssatzung nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Innenstadt von Blomberg
  13. Richtlinien der Stadt Blomberg zur Förderung des Erwerbs von Altbauten – Förderprogramm "Jung kauft Alt"

Wirtschaft und Eigenbetriebe

AWB (Abwasserwerke Blomberg)

  1. Betriebssatzung der Stadt Blomberg für die Abwasserwerke Blomberg
  2. Abwasserbeseitungssatzung der Stadt Blomberg vom 18. Dezember 2009
  3. Satzung zur 1. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Blomberg vom 18. Dezember 2009 vom 07. Juli 2016
  4. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Blomberg in der aktuell gültigen Fassung
  5. Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
  6. Satzung gemäß § 45 VI BauO NW über die vorgezogene Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich Triftenstraße/Brandenburger Straße, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg vom 22. März 2007
  7. Satzung gemäß § 45 VI BauO NW über die vorgezogene Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich Brandenburger Straße, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg vom 14. März 2008
  8. Satzung gemäß § 61a V LWG NW über die vorgezogene Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich Am Hamberg, Eckerngarten und Wartsberg, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg vom 12. März 2009
  9. Satzung gemäß § 61 a Abs. 5 LWG NRW über die vorgezogene Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich Mittelstraße und Schönfeldstraße, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg vom 26.03.2010
  10. Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW im Einzugsbereich der Kläranlage Istrup (Ortsteile Brüntrup, Cappel, Höntrup, Istrup, Mossenberg und Wöhren) der Stadt Blomberg
  11. Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW im Bereich Mühlenstraße, Starenweg, Schönfeldstraße und Wiemannstraße, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg
  12. Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW im Bereich des Ortsteils Herrentrup der Stadt Blomberg vom 17. November 2011
  13. Satzung über die Fortführung von Fristsetzungen für die Zustands- und Funktions-prüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 53 Abs. 1 e Satz 2 LWG NRW in der Stadt Blomberg vom 18. Dezember 2014
  14. Anlage zu § 2 Abs. 1 der Satzung zur Fortführung von Fristsetzungen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 53 Abs. 1 e, Satz 2 LWG NRW in der Stadt Blomberg
  15. Satzung über die Fortführung von Fristsetzungen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 53 Abs. 1 e Satz 2 LWG NRW im Bereich des Ortsteils Herrentrup der Stadt Blomberg vom 05. November 2015