Wahlen

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Allgemeine Informationen zu den Wahlen im September (FAQ)

Im September stehen in Blomberg Wahlen auf dem Programm. Nach derzeitigem Stand ist hierfür der 13. September vorgesehen. Wer genau wählen darf und wen, wie viele Wahlbezirke in der Nelkenstadt existieren und wie es um die Wahlhelfer bestellt ist, wird durch die folgenden Antworten auf verschiedene Fragen genau erläutert.

Wer beziehungsweise was wird genau gewählt?

Gewählt werden der Bürgermeister und der Rat der Stadt Blomberg. Dazu kommen die Wahlen des Landrats und des Kreistags des Kreises Lippe.

Wann findet die Wahl statt?

Wahltermin ist der 13. September 2020. Sollte es zu einer Stichwahl (Bürgermeister und/oder Landrat) kommen, ist hierfür der 27. September 2020 festgelegt worden. Anmerkung: Alle Termine sind vorbehaltlich der weiteren Entwicklung rund um das Coronavirus.

Für wie viele Jahre wird gewählt?

Der Bürgermeister und der Rat werden auf die Dauer von fünf Jahren gewählt.

Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt für die Kommunalwahlen ist, wer am Wahltag Deutscher im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt. Zudem müssen Wahlberechtigte das 16. Lebensjahr vollendet haben und im Wahlgebiet – in diesem Fall in Blomberg – mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl ihre Wohnung beziehungsweise Hauptwohnung (bei mehreren Wohnungen) haben. Ebenfalls in Blomberg wahlberechtigt ist, wer sich hier gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebiets hat.

Wie viele Wahlberechtigte gibt es in Blomberg?

Zum Stichtag 30. April 2019 waren es 12.662 Wahlberechtigte. Diese Zahl wurde für die Einteilung der Wahlbezirke benötigt.

Wie viele Wahlbezirke bestehen in Blomberg und wo befinden sich diese?

Das Stadtgebiet in Blomberg wurde vom Wahlausschuss in seiner Sitzung vom 5. Februar 2020 in insgesamt 16 Wahlbezirke unterteilt. Wahlbezirk 1 ist Eschenbruch, die Wahlbezirke 2 bis 9 entfallen auf die Kernstadt, Wahlbezirk 10 umfasst Tintrup, Borkhausen, Maspe, Siebenhöfen und Höntrup, Wahlbezirk 11 Reelkirchen und Herrentrup, Wahlbezirk 12 Donop, Dalborn und Altendonop, Wahlbezirk 13 Kleinenmarpe, Cappel und Mossenberg-Wöhren, Wahlbezirk 14 Großenmarpe, Wahlbezirk 15 Wellentrup und Brüntrup, Wahlbezirk 16 Istrup.

Wie viele Wahllokale existieren in Blomberg?

In Blomberg gibt es 27 Wahllokale und zwei Briefwahllokale.

Wie viele Wahlhelfer sind pro Wahllokal im Einsatz?

In jedem Wahllokal sind sechs Wahlhelfer – der Vorsitzende, sein Stellvertreter, ein Schriftführer und drei Beisitzer – im Einsatz. Diese sechs Wahlhelfer teilen sich so auf, dass immer drei pro Wahllokal anwesend sind. In Blomberg werden somit 174 Wahlhelfer benötigt.

Wer kann Wahlhelfer werden?

Jeder Wahlberechtigte, der nicht in einem anderen Wahlorgan tätig ist (Wahlleiter oder Mitglied im Wahlausschuss), kann Wahlhelfer werden.

Wie hoch ist die Entschädigung für einen Wahlhelfer und in welchem Zeitraum ist dieser im Einsatz?

Ein Wahlhelfer bekommt ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50 Euro. Die Aufteilung der Schichten übernimmt der Wahlvorstand eigenständig.

Wann werden die Wahlunterlagen verschickt?

Das Wählerverzeichnis wird am 2. August 2020 erstellt. Kurz danach, sobald alle Unterlagen für die Wahlscheinschreibung wie Stimmzettel, Umschläge oder Merkblätter vorliegen, wird mit der Ausstellung von Briefwahlunterlagen begonnen. Der Versand der Wahlbenachrichtigungsbriefe erfolgt in der Zeit vom 3. bis zum 23. August 2020.

Wie beantrage ich die Briefwahl?

Briefwahlunterlagen können mündlich und persönlich, schriftlich (Vordruck befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung), per Fax, E-Mail, oder über einen Weblink, der mit Beginn der Wahlscheinschreibung auf der Internetseite der Stadt veröffentlicht wird, beantragt werden. Eine telefonische Antragsstellung ist unzulässig. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Der erforderliche Vordruck befindet sich ebenfalls auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung.  

Wie viele Kreuze können auf dem Wahlschein gemacht werden?

Der Wähler erhält insgesamt vier Stimmzettel: je einen für die Wahl von Landrat, Kreistag, Bürgermeister und Rat. Auf jedem Stimmzettel kann der Wähler je eine Stimme abgeben. Man muss aber nicht auf jedem Stimmzettel sein Kreuz machen.

Wer übernimmt am Wahlabend die Auszählung der Stimmen?

Die Auszählung der Stimmen übernimmt der Wahlvorstand (Wahlhelfer) in den Wahllokalen. Sie ist jederzeit öffentlich.

Wo erfahre ich das Ergebnis der Wahlen?

Das Ergebnis wird auf der Internetseite der Stadt Blomberg veröffentlicht. Ob eine sogenannte Wahlparty auf dem Rathaussaal stattfindet, ist noch nicht bekannt.

Kann es zu einer Stichwahl kommen?

Ja, bei der Wahl von Landrat oder Bürgermeister kann es zu einer Stichwahl kommen. Erhält von mehreren Bewerbern keiner mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am zweiten Sonntag nach der Wahl (27. September 2020) eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern statt, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben.

Wie genau wird in Blomberg der Rat besetzt, der ja mehr Mitglieder hat als es Wahlbezirke gibt?

Die Hälfte des Rates wird direkt gewählt. Dabei handelt es sich um 16 Vertreter. Die Wahl der weiteren 16 Vertreter erfolgt über die Reservelisten.

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